§ 1 Allgemeines
(1) Oeko-Bau-Dresden ist eine Dienstleistung von Anja Seidler, Ahornstraße 12, 01097 Dresden und beinhaltet das Betreiben der Internetadresse www.oeko-bau-dresden.de.
(2)www.oeko-bau-dresden.de ist eine regionale Marketing- und Service-Plattform, welche von Oeko-Bau-Dresden speziell dazu entwickelt wurde, Produkte und Dienstleistungen kleiner und mittelständischer Unternehmen zu präsentieren und deren Angebote und Internetseiten auffindbar und bekannt zu machen.
(3) Die Teilnahme an oeko-bau-dresden.de erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen oder Abänderungen dieser Bedingungen werden von Oeko-Bau-Dresden nicht akzeptiert. Sondervereinbarungen sind vom Firmeninhaber persönlich gegenzuzeichnen, um Gültigkeit zu erlangen.
(4) Oeko-Bau-Dresden ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Vertragspartner hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Grundvoraussetzungen für die Teilnahme an www.oeko-bau-dresden.de
(1) Die Vertragspartner müssen sich dem ökologischen Bauen verpflichtet fühlen und die Grundsätze des ökologischen Bauverständnis in ihre Arbeit integriert haben.
Kernpunkte dabei sind:
- Aufmerksamkeit auf die Gesundheit und Lebensbedingungen der Menschen während der Herstellung, Verarbeitung, Nutzung und Entsorgung des Produktes „Haus“
- Minimierung der Ressourcenverbräuche, im Hinblick auf Wasser, Energie und bebaute Fläche in Einklang mit Natur und baulicher Umwelt
(2) Der Firmensitz bzw. das Betätigungsfeld müssen in Dresden und Umgebung liegen.

§ 3 Leistungsumfang
(1) Die Leistungen von Oeko-Bau-Dresden umfassen das Einrichten und Pflegen der Internetseite, die Verwaltung der Daten.
(2) Die Internetseite besteht im Kern aus den Bereichen
a) Teilnehmerliste mit Firmenportraits und
b) Fachartikelsammlung.
(3) Oeko-Bau-Dresden behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu erweitern, zu ändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern diese dem Vertragspartner zumutbar oder aufgrund von Gesetzesänderungen erforderlich sind.
(4) Soweit Oeko-Bau-Dresden kostenlose Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus für den Vertragspartner nicht.

§ 4 Pflichten des Vertragspartners
(1) Der Vertragspartner verpflichtet sich, folgende Daten zu liefern:
a) Kenndaten, Kurzdarstellung und Grafiken für die Teilnehmerliste und das Firmenportrait;
b) freiwillig einen Fachbeitrag für die Veröffentlichung im Informationsteil zu liefern, Zeitpunkt und Umfang nach Absprache
(2) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Dienste von Oeko-Bau-Dresden sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
a) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen;
b) Oeko-Bau-Dresden innerhalb eines Monats jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkende Änderung in der Person des Vertragspartners, bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts bzw. Arbeitsgemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, jede Änderung des Namens des Vertragspartners oder der Bezeichnung sowie jede Änderung der Anschrift anzuzeigen.
(3) Verstößt der Vertragspartner gegen die in Absatz 2 a) genannten Pflichten, ist Oeko-Bau-Dresden sofort und in übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 5 Prüfung des Antrages, Ausschluss
(1) Oeko-Bau-Dresden behält sich vor zu prüfen, ob es Gründe gibt, den Aufnahme-Antrag abzulehnen. Der Antragssteller hat keinen rechtlichen Anspruch auf Aufnahme in das Verzeichnis.
(2) Oeko-Bau-Dresden behält sich vor, Teilnehmer nach Aufnahme auszuschließen, wenn berechtigter Grund zur Annahme besteht, dass der Teilnehmer gegen die Grundvoraussetzungen (§ 2) verstößt.

§ 6 Vertragsdauer, Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Danach kann der Antragssteller den Vertrag mit einer einmonatigen Kündigungsfrist vor Ablauf der Halbjahresfrist kündigen.
(2) Die monatliche Gebühr beträgt 5,00 €. Für den Eintrag in weitere Kategorien werden monatlich je Kategorie zusätzlich 3,00 € erhoben.
(3) Einmalig sind zu entrichten:
a) 40,00 € wenn bereits eine Internetseite besteht, von der die Daten inkl. Grafiken übernommen werden können;
b) 70,00 € wenn keine Internetseite besteht und/oder neue Daten be- und eingearbeitet werden sollen.
(4) Die regelmäßigen Entgelte sind beginnend mit dem Tage des vertraglich vereinbarten Beginns der Teilnahme halbjährlich zu zahlen.
(5) Alle Preise gelten zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
(6) Sofern der Vertragspartner nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am 10. Tag, gerechnet ab Ausstellungsdatum der Rechnung, auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
Für nachweislich nicht kommerziell arbeitende Institutionen und Vereine sind die Einträge kostenfrei.
(7) Sonstige Entgelte müssen spätestens am 15. Tag, gerechnet ab Ausstellungsdatum der Rechnung, dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
(8) Bei nachgewiesener Gemeinnützigkeit ist der komplette Eintrag kostenlos.

§ 7 Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug ist Oeko-Bau-Dresden berechtigt, den Eintrag zu sperren. Für die Dauer der Sperrung entfällt die Pflicht des Vertragspartners zur Zahlung der monatlichen Beiträge anteilig. Kommt der Vertragspartner nach Mahnung für zwei Monate mit der Bezahlung der Beiträge in Verzug, so kann Oeko-Bau-Dresden das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung
(1) Soweit sich nicht nachstehend etwas anderes ergibt, sind Schadenersatzansprüche gegen Oeko-Bau-Dresden aus Pflichtverletzungen ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Das gilt nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche geltend macht oder Oeko-Bau-Dresden fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. In diesem Fall ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Gegen Ansprüche von Oeko-Bau-Dresden kann der Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Vertragspartner steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(3) Bei Ausfällen wegen eines außerhalb des Verantwortungsbereichs von Oeko-Bau-Dresden liegendend Störung erfolgt eine Rückvergütung von Entgelten nur dann, wenn sich der Ausfallzeitraum über mehr als zwei Werktage erstreckt.

§ 9 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Der Vertragspartner wird gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 3 Abs. 5 des Teledienstdatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass sein Name und seine Anschrift gespeichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, verarbeitet und genutzt werden.
(2) Soweit sich Oeko-Bau-Dresden Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Oeko-Bau-Dresden berechtigt, die Daten des Vertragspartners offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(3) Oeko-Bau-Dresden steht dafür ein, dass alle Personen, die von Oeko-Bau-Dresden mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.

§ 10 Auflösung
(1) Oeko-Bau-Dresden behält sich vor, das Angebot nach Ablauf der Probezeit von einem Jahr nach Beginn einzustellen, wenn die monatlichen Gebühren eine kostendeckende Betreibung des Angebotes nicht zulassen.
(2) Bereits gezahlte Beiträge werden anteilig zurückerstattet

Dresden, den 07. März 2006

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